Gesundheitsausgaben steigen von 10,4% auf 12,8% des BIP  

© Darko Todorovic

Am Donnerstag hat der Budgetausschuss des Nationalrates das Gesundheitsbudget diskutiert. Dabei wurden auch massive Kürzungen argumentiert.

In einer umfangreichen Analyse des parlamentarischen Budgetdienstes wurde am Donnerstag darauf hingewiesen, dass sich die nach dem „System of Health Accounts“ (SHA) berechneten öffentlichen und privaten Gesundheitsausgaben in Summe auf 52,1 Mrd. € belaufen und somit – gemessen am Anteil des BIP – auf 12,8% zugelegt haben. zum Vergleich: 2019 lagen sie noch bei 10,4% des BIP. Rund 77% der gesamten Gesundheitsausgaben entfallen auf die öffentliche Hand (Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungsträger).

Was den im Rahmen der Zielsteuerung-Gesundheit vereinbarten Kostendämpfungspfad zwischen Kassen, Bund und Ländern angeht, so wurde auch für die Jahre 2022 und 2023 ein maximales Ausgabenwachstum von 3,2% vereinbart. Im Jahr 2020 kam es aber erstmals zu einer Überschreitung der Ausgabenobergrenzen um rund 765 Mio. € (+2,61%). Die 22 definierten Messgrößen bewegen sich zwar mehrheitlich in die gewünschte Richtung, in einigen Bereichen konnten die Zielvorgaben nicht erreicht werden, wie etwa bei der angestrebten gemeinsamen Medikamentenbeschaffung, der Durchimpfungsraten für Mumps/Masern/Röteln bei vierjährigen Kindern oder der Lebenserwartung in guter Gesundheit, wo es zu einem deutlichen Rückgang kam.

Dem Bundesfinanzrahmengesetz für die Periode 2023 bis 2026 ist zu entnehmen, dass die Gesamtauszahlungen zunächst von 2,86 Milliarden Euro im Jahr 2023 auf 1,57 Milliarden im Jahr 2025 sinken, dann aber wieder um 2,8% auf 1,61 Milliarden ansteigen sollen. Diese markante Veränderung ist vor allem auf die geringeren Auszahlungen, die im Zusammenhang mit der Corona-Krisenbewältigung stehen, zurückzuführen. (rüm)