Ministerin beschreibt in Interview Reformpläne

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Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) skizziert mit einem Interview ein Jahr nach Amtseinführung ihre Reformpläne im Gesundheitswesen. „2026 wird ein Gradmesser.“  

Vor genau einem Jahr wurde die erste Dreier-Regierung Österreichs angelobt, zu diesem Anlass sprach die „Kronenzeitung“ mit Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) über den Zustand unseres Gesundheitssystems, die steigenden Wahlarzthonorare und was sie gegen die Mehr-Klassen-Medizin unternehmen will. Reformen kündigt sie noch für heuer an. Man habe ein starkes öffentliches Gesundheitssystem übernommen – aber auch eines mit vielen Baustellen und problematischen Entwicklungen. „Vor allem die zunehmende Privatisierung müssen wir eindämmen. Die Menschen sollen ihre Leistungen bekommen, ohne lange Wartezeiten und ohne hohe finanzielle Belastungen.“ Ein zentrales Projekt sei der Gesundheitsreformfonds: „Wir investieren jährlich 500 Millionen Euro über fünf Jahre – insgesamt mehr als zwei Milliarden Euro – zur Stärkung des Systems. Damit bauen wir Primärversorgungszentren aus und stärken Prävention und Vorsorge. Das wird die Versorgung in den Regionen verbessern und Wartezeiten verkürzen.“ 

Man befinde sich mitten in einem großen Reformprozess. Bund, Länder, Sozialversicherung, Städte- und Gemeindebund arbeiten gemeinsam an einer Versorgungsanalyse und in thematischen Reformgruppen. Von Bundesseite sind wir sehr bemüht, dass da viel weitergeht, wir wollen unser Gesundheitssystem erhalten mit unserer guten Versorgung. Ihr Ziel sei die beste Versorgung für die Patient:innen. Gesundheitsregionen, wie vom Wiener Bürgermeister vorgeschlagen, „sind sinnvoll, weil Versorgung nicht an Landesgrenzen enden darf. Es braucht größere regionale Strukturen, um Qualität und Effizienz zu sichern. Diese Richtung unterstütze ich.“ 

Spitäler seien primär Länderkompetenz. „Wichtig ist, die Bevölkerung einzubinden. Wenn Veränderungen notwendig sind, muss man alternative Nutzungsmöglichkeiten entwickeln – etwa im Ambulanz- oder Pflegebereich. Gesundheitsversorgung ist emotional besetzt, deshalb braucht es gute Kommunikation.“ Die Versorgungsanalyse soll Ende April vorliegen. „Daraus werden wir Maßnahmen ableiten. 2026 werden erste konkrete Schritte sichtbar sein.“ Angesichts der schwierigen budgetären Lage und des Reformstaus habe die Regierung bereits viel angestoßen. „Wir haben Reformen eingeleitet, Verhandlungen gestartet und Maßnahmen gegen die Teuerung gesetzt. 2026 wird ein Gradmesser.“ 

Im ärztlichen Bereich habe man die Einbindung von Wahlärzt:innen in das öffentliche System im Regierungsprogramm stehen. „Der Ausbau der Primärversorgungszentren ist dafür ein wichtiger Schritt, weil diese Arbeitsform für Ärzt:innen attraktiv ist. Wir brauchen mehr Kassenstellen statt Wahlärzt:innen. Gleichzeitig müssen wir die Kosten im Wahlarztsystem transparenter machen. Patient:innen müssen wissen, welche Preise sie erwarten. Transparenz ist ein Patientenrecht.“ Es dürfe nicht sein, dass jemand erst mit Erhalt der Rechnung erfährt, welche Kosten tatsächlich angefallen sind. „Wir sehen, dass bereits jetzt sehr hohe Summen für Wahlarzthonorare ausgegeben werden – allein 2025 waren es 766 Millionen Euro an Honoraren, die bei der ÖGK eingereicht wurden. Das sind beträchtliche Beträge“, rechnet die Ministerin vor. Zudem stelle sich die Frage nach Obergrenzen für Wahlarzthonorare. „Ein Blick nach Deutschland zeigt, dass dort mit variablen Deckelungen gearbeitet wird. Ein solches Modell könnte auch hierzulande verhindern, dass Preise ins Unermessliche steigen und für viele Menschen zur finanziellen Belastung werden. Wer krank ist, hat keine Verhandlungsmacht – man sucht medizinische Hilfe und muss darauf vertrauen können, fair behandelt zu werden.“Umso wichtiger seien klare Rahmenbedingungen. (rüm)