Bewegung im Streit um Patente für Corona-Impfstoffe

Die Welthandelsorganisation WTO hofft auf einen Durchbruch „in den kommenden Wochen“ im Impfstoff-Patent-Streit. In Südafrika dürfte zudem ein patentfreier Impfstoff auf den Markt kommen.

Die Welthandelsorganisation WTO – eigentlich die Hüterin des freien Wettbewerbs – diskutiert seit Monaten über eine Freigabe von Patenten von Corona-Impfstoffen. „Wir hoffen, dass wir in den kommenden Wochen einen Durchbruch erzielen können“, sagte die WTO-Vorsitzende Ngozi Okonjo-Iweala. Entwicklungsländern sollte so „ein besserer Zugang zu Technologietransfer und geistigem Eigentum ermöglicht“ werden. Gleichzeitig solle Innovation und Forschung geschützt bleiben. Indien und Südafrika hatten vor Monaten eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes bei den Vakzinen vorgeschlagen, um die Produktion von Corona-Impfstoffen in Entwicklungsländern zu beschleunigen und der ungleichen Verteilung von Impfstoffen entgegenzuwirken. Mehr als 100 Mitgliedsländer der WTO – darunter die USA – haben sich dem Aufruf angeschlossen. Seitdem laufen Verhandlungen.

Hintergrund ist letztlich auch die Sorge, dass in Ländern mit niedrigen Impfquoten neue Mutationen des Corona-Virus entstehen könnten, die sich dann wieder weltweit ausbreiten. Nun zeichnet sich eine Kompromisslösung ab. „Wichtig ist der Zugang zu Impfstoffen“, sagte Frankreichs Außenhandels-Staatssekretär Franck Riester. Der Streit um geistiges Eigentum dürfe keine „Bremse“ für den Zugang zu Impfstoffen in Entwicklungsländern sein. Pharmakonzerne und die Länder, in denen sie angesiedelt sind, argumentieren, Patente seien nicht das Haupthindernis bei der Erhöhung der Produktion. Zugleich warnen sie, durch eine Aussetzung der Patente würden Innovationen ausgebremst.

Konkurrenz könnte aber nun auch aus Afrika selbst kommen. Ein Projekt für einen patentfreien Corona-Impfstoff aus Afrika kommt nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) besser voran als erwartet. Das von der WHO ausgewählte Forschungs- und Fertigungszentrum (manufacturing hub) in Südafrika habe innerhalb weniger Wochen einen Impfstoffkandidaten auf Basis der neuartigen mRNA-Technologie produziert, berichtete die WHO in Genf. Dies sei ohne Unterstützung der Biotechfirmen gelungen, die mRNA-Corona-Impfstoffe herstellen, aber die Zusammenarbeit bisher ablehnen, sagte Martin Friede, WHO-Koordinator für Impfforschung. Als Hub hatte die WHO im Juni 2021 das Biotechnologieunternehmen Afrigen Biologics and Vaccines in Kapstadt ausgewählt. Tests mit dem Impfstoffkandidaten könnten im Herbst beginnen. (APA/red)