Das bringt die nächste Woche im Gesundheitswesen

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Am Sonntag schon wissen, was ab Montag passieren wird: mit dem RELATUS-PHARM-Terminüberblick. Jeden Sonntag wirft die Redaktion einen Blick auf die kommende Woche.

Die kommende Woche wird aufgrund des Feiertages am Montag kurz aber dicht an Terminen. Nach dem Feiertag bringt sie Sitzungen diverser Landtage sowie die letzten Nationalratssitzungen des Jahres – in allen wird das Gesundheitswesen Thema sein, stehen doch auch Fixierungen der Regionalen Strukturpläne Gesundheit (RSG) an.

Am Dienstag ist Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) beim EU-Forschungsrat in Brüssel. Die Steuerungsgruppe der Reformpartnerschaft kommt im Kanzleramt zusammen, um rund sechs Monate nach dem Startschuss der Reformverhandlungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden über die Fortschritte der Untergruppen und den weiteren Fahrplan zu beraten. Besonders im Fokus stehen soll bei dem Treffen der Regierungsspitze mit Vertreter:innen der Bundesländer und von Städte- und Gemeindebund der Gesundheitsbereich. Diskutiert wird über eine Finanzierung aus einer Hand von Spitälern und niedergelassenem Bereich. Gesundheitsstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) und SPÖ-Gesundheitssprecher Rudolf Silvan laden zudem zu einem Medien-Hintergrundgespräch über die verpflichtende Einführung der Diagnosecodierung im niedergelassenen Bereich, verlängerte Speicherfristen von ELGA-Daten und den digitalen Eltern-Kind-Pass ein. In Linz zieht die Arbeiterkammer Bilanz über Gesundheitsversorgung in Oberösterreich und zeigt, wo dringend gehandelt werden soll. Die AK OÖ hat dazu eine Vielzahl an Daten zum Gesundheitssystem im Bundesland analysiert. Die Bilanz daraus sei ernüchternd, heißt es im Vorfeld. Bei einem Online-Mediengespräch nimmt sich „Diskurs. Das Wissenschaftsnetz“ der Frage an, ob die Reform der Sozialhilfe Symbolpolitik ist oder Entlastung bringt. Die Statistik Austria veröffentlicht das Bruttoregionalprodukt für 2024.

Am Mittwoch treffen sich die Regierungsmitglieder zum Ministerrat. Von Mittwoch bis Freitag tagt außerdem der Nationalrat. Die Landtage im Burgenland sowie in Vorarlberg tagen kommende Woche am Mittwoch und Donnerstag. Über faire Chancen für Frauen über 50 am Arbeitsmarkt sprechen die schwarz-roten Seniorenvertreterinnen Birgit Gerstorfer (Pensionistenverband) und Ingrid Korosec (Seniorenbund) sowie die Vorsitzende der Alterssicherungskommission Christine Mayerhuber. Ein Caritas-Pressegespräch markiert den Start des „Gruft-Winterpakets“ in Wien.

Am Donnerstag werden die KV-Verhandlungen der privaten Gesundheits- und Sozialwirtschaft nach Protesten der Vorwoche fortgesetzt. Die Statistik Austria liefert Zahlen zum Schulbesuch im Jahr 2024/25. Im Nationalrat besprochen wird ein größeres Gesundheits- und Sozialpaket. Enthalten darin ist der Beschluss zum Gesundheitsreformfonds, der für die Jahre 2026 bis 2030 jährlich rund 500 Millionen Euro dotiert wird. Die Mittel, die aus der Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge der Pensionist:innen stammen, sollen unter anderem für eine bessere ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich und für Prävention verwendet werden. Weiters steht die Verschiebung des digitalen Eltern-Kind-Passes auf 1. Oktober 2026, die Verlängerung der Löschfrist von ELGA-Daten von zehn auf 30 Jahre sowie die Ausweitung der Diagnosen- und Leistungscodierung auf den ambulanten Bereich ab Mitte 2026 auf der Tagesordnung. Am Freitag tagt neben dem Nationalrat auch der Wiener Landtag.

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