EU-Kommission will Behörde für Gesundheitskrisen schaffen

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Die EU will aufgrund der Erfahrungen mit der Corona-Pandemie eine Behörde für Gesundheitsnotstände (HERA) schaffen, die 2023 ihre Arbeit aufnehmen soll, kündigte die zuständige EU-Kommissarin Stella Kyriakides an.

Die EU präsentierte Pläne, wie sie zur „Gesundheitsunion“ werden will – diese zielen auf die Stärkung der Gesundheitssicherheit, der Krisenvorsorge und der EU-Gesundheitsbehörden ab. Angesichts der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen wird mehr Koordination auf EU-Ebene als notwendig angesehen, teilte die EU-Kommission mit. Die Kompetenzen im Bereich der Gesundheit liegen bei den nationalen Regierungen, die ebenso wie das EU-Parlament den Vorschlägen der EU-Behörde in Brüssel zustimmen müssen. Konkret handelt es sich dabei um eine neue Verordnung zu grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen, in deren Rahmen unter anderem ein „EU-Gesundheitskrisen und Pandemie-Vorsorgeplan“ erstellt werden soll. Die Entwicklung nationaler Maßnahmenpakete soll künftig durch die EU-Gesundheitsbehörde ECDC unterstützt und diese einem „Stresstest“ unterzogen werden. Auch will die EU-Kommission ein EU-weites Überwachungssystem ins Leben rufen, das unter anderem künstliche Intelligenz (KI) nutzt.

Die EU-Länder sollen künftig dazu angehalten werden, die Dateneinmeldung zu verbessern – wie zum Beispiel hinsichtlich ihrer verfügbaren Krankenhausbetten, der Kapazitäten bei der Intensivmedizin und des Gesundheitspersonals. Die Erklärung einer EU-Notsituation werde künftig eine „verstärkte Koordinierung auslösen und die Entwicklung, Bevorratung und Beschaffung krisenrelevanter Produkte ermöglichen“, heißt es in der Presseaussendung der EU-Kommission. Dazu sollen die EU-Gesundheitsbehörde ECDC und die europäische Arzneimittelbehörde EMA mit zusätzlichen Kompetenzen ausgestattet werden. Die europäische Arzneimittelbehörde soll zur Verbesserung der Krisenreaktion beitragen, indem das Risiko eines Mangels an kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten durch Überwachung vermindert wird. (APA)