Social-Media-Verbot kommt im Herbst   

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Österreich will dem Vorbild Australiens folgen und Social Media für unter 14-Jährige verbieten. Die technische Umsetzung ist allerdings noch offen. 

Jetzt also doch: Das Verbot soll mit Beginn des neuen Schuljahres in Kraft treten, erklärte Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP) am Dienstag. Im Hintergrund werden bereits technische Lösungen geprüft, um rechtzeitig bis Herbst 2026 in die Umsetzung gehen zu können. In einem ersten Schritt sollen Expert:innen unter Einbindung der Parteien ein gemeinsames Konzept erarbeiten. Bei den technischen Lösungen könne man „natürlich nach Australien sehen“, so Pröll. Dort liegt die Verantwortung bei den Plattformen, die seit vergangenem Dezember ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung von sozialen Medien umsetzen müssen.

Widerstand kommt vom Koalitionspartner NEOS. Mediensprecherin Henrike Brandstötter lehnt ein australisches Modell ab: „Wir sehen ja in den USA, was passiert, wenn Tech-Oligarchen Daten sammeln, und die Politik verwendet sie dann als Waffe gegen die Bürger.“ Stattdessen wolle sie auf eine Weiterentwicklung der ID-Austria im EU-Rahmen warten, die jedoch frühestens 2027 umgesetzt werden kann.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bereits bei ihrem Gipfel Ende Oktober Altersgrenzen für Social Media gefordert, um Minderjährige im digitalen Raum besser zu schützen. Das Europäische Parlament hatte ein Mindestalter von 13 Jahren vorgeschlagen und die Europäische Kommission in ihrem Bericht aufgefordert, bis Ende 2026 eine entsprechende Altersgrenze festzulegen.

Pröll betonte, dass auch er eine europäische Lösung bevorzuge, aber nicht länger warten wolle. Medienminister Andreas Babler (SPÖ) hatte zuletzt Ende 2025 als Ziel für eine europäische Lösung genannt, andernfalls seieine nationale Lösung notwendig. Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) sprach sich zuletzt ebenfalls für ein Verbot noch in diesem Jahr aus. (APA/tab)