Aids-Vorsorge: Gesundheitsminister bremst Mittel-Streichung durch Kassen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat sich offenbar dafür eingesetzt, dass es vorerst zu keiner Streichung von Mittel bei der Aids-Prävention kommen wird. Ein entsprechender Punkt auf der Tagesordnung des Dachverbandes der Sozialversicherungen wurde vertagt.

Der auf der Tagesordnung stehende Punkt sei vertagt worden – „und folglich kommt es vorerst zu keiner Streichung“, sagte Anschober zu entsprechenden Plänen im Bereich der AIDS-Vorsorge. „Dem Gesundheitsministerium ist die hohe Bedeutung der HIV-Prävention bewusst“, sagte der Gesundheitsminister in einer Stellungnahme zur APA. „Wir haben den Dachverband gebeten, uns die Gründe für die Budgetverschiebungen zu nennen und zu begründen“, sagte der Ressortchef.

Zuvor hatte die Opposition vor einer Verringerung oder Streichung der Mittel für die Aids-Vorsorge gewarnt. Das Thema wäre eigentlich bei der Konferenz der Sozialversicherungsträger auf der Tagesordnung gestanden. Für HIV-Prävention sei kein Budget vorgemerkt gewesen, lautete die Information aus dem Dachverband, was die Opposition auf den Plan rief. „Als Vertreterin der ArbeitnehmerInnen im Dachverband bin ich klar gegen die Streichung der finanziellen Unterstützung von HIV-Präventionsprojekten“, erklärte auch Ingrid Reischl, Leitende Sekretärin im ÖGB und Vorsitzende im Dachverband der Sozialversicherungsträger. Reischl betonte, sich damit „vehement gegen entsprechende Pläne der Arbeitgebervertreter im Dachverband“ einzusetzen.

Seit 2016 bestehen gute Kooperationen mit Vereinen, die Prävention in diesem Bereich betreiben. Diese sollten unbedingt fortgeführt werden. Hier müsse sich auch der Dachverband aktiv einbringen und dürfe sich nicht zurückziehen. „Es ist selbstverständlich, dass derzeit das Corona-Virus viele beschäftigt. Aber wir dürfen andere Virus-Erkrankungen nicht aus den Augen verlieren“, betonte Reischl. „Für mich ist klar: Kurzfristige Sparmaßnahmen schaden den Menschen in Österreich“, kritisierte Reischl die angedrohte Streichung der Mittel. Jeder Euro, der in Prävention investiert wird, kommt bis zu fünfmal zurück. Es sie also auch wirtschaftlich sinnvoll, „aber das sehen offenbar nicht alle so.“ (red/APA)