Kammerkonflikte: es freuen sich die Dritten

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In der Wiener Ärztekammer tobt ein Richtungs- und Machtstreit, der in der Zwischenzeit auch von Funktionär:innen öffentlich via Social Media ausgetragen wird. Das könnte sich in jedem Fall rächen.

Die Konflikte innerhalb der Wiener Ärztekammer eskalieren kurz vor der Rückkehr des am Herzen operierten Präsidenten Johannes Steinhart aus der Rehabilitation. Da gibt es eine öffentliche Petition gegen Funktionäre, öffentliche Debatten über Personen und eine fristlose Entlassung einer Funktionsträgerin sowie wechselseitige Vorwürfe über Geldverschwendungen für Rechtsberatungen, Überhöhte Honorarzahlungen an Geschäftsführer oder in Tochtergesellschaften, die von Behörden untersucht werden und Vieles mehr. Wer wo im Recht ist, ist selbst für Eingeweihte kaum noch feststellbar.

Das Bild, das die Kammer ganz generell abgibt, führt nicht nur zu Spott von anderen Stakeholdern, sondern auch dazu, dass hinter den Kulissen zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherungen im Rahmen der Finanzausgleichsverhandlungen an einer Entmachtung der Ärztekammer gearbeitet wird. Denn die Kammer ist nicht einfach eine Organisation, die ihre Mitglieder vertritt und wofür diese Funktionär:innen wählen, sie ist in manchen Bereichen auch Behörde. Und in diesem Segment erfüllt sie wichtige Funktionen. Dazu gehören etwa folgende Bereiche:

• Führung der Ärzteliste sowie die Verleihung der Berechtigung zur unselbstständigen sowie zur selbstständigen und eigenverantwortlichen ärztlichen Berufsausübung.
• Die Durchführung der Arztprüfung als Voraussetzung für die ärztliche Berufsausübung (Österreichische Akademie der Ärzte GmbH).
• Die Erlassung von Verordnungen betreffend die medizinischen Sonderfächer und ihrer Lehr- und Lernzielkataloge.
• Die Organisation der lebenslangen ärztlichen Fortbildung. Zu diesem Zweck wurden das kontinuierliche ÖÄK-Diplom-Fortbildungsprogramm und zahlreiche Spezialdiplome und –zertifikate im Wege der Akademie der Ärzte eingerichtet.
• Die Erarbeitung von Konzepten, Programmen, Gutachten und Vorschlägen zum österreichischen Gesundheitswesen.
• Die Qualitätssicherung der Ordinationen und Gruppenpraxen im Wege der Österreichischen Gesellschaft für Qualitätssicherung & Qualitätsmanagement in der Medizin GmbH (ÖQMED).
• Die Regelung der vertraglichen Beziehungen (und Honorarverhandlungen) zum Dachverband der Österreichischen Sozialversicherungen sowie zu den sozialen und privaten Krankenversicherungen.
• Die Erarbeitung von Therapie- und Gesundheitsvorsorgeempfehlungen.

„Die ÖÄK versteht sich stellvertretend für die Ärzteschaft als tragendes Element des österreichischen Gesundheitswesens“, schreibt die Ärztekammer über ihr Selbstverständnis. Geht es nach den anderen Stakeholdern im Gesundheitswesen, könnte es damit bald vorbei sein – auch und gerade wenn die Funktionär:innen der Kammer weiter mit sich selbstbeschäftigt sind. (rüm)