Kommen Ärztestreiks? In den Bundesländern brodelt es

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Die Ärztekammer Kärnten will am Montag ihre Streikankündigung konkretisieren. Hintergrund ist der Honorarkonflikt mit der ÖGK. Auch in anderen Bundesländern ist die Lage gespannt.

In Kärnten läuft ein Honorarkonflikt wohl auf einen Streik in der übernächsten Woche hinaus. Am Montag sollen Details präsentiert werden. Mit Unverständnis und Protest reagierten im Vorfeld der Präsident der Kärntner Ärztekammer, Markus Opriessnig, und der Sprecher der niedergelassenen Ärzteschaft, Wilhelm Kerber, darauf, dass die ÖGK „ihre Finanzprobleme u.a. damit lösen will, indem sie von Vertragsärztinnen einen Solidarbeitrag abverlangt“. Sie sollen demnach auf die Inflationsabgeltung für 2025 und 2026 verzichten. „Der Stil der ÖGK ist keinesfalls partnerschaftlich. Zuerst verschleppt sie die Honorarverhandlungen über Monate und dann kommt plötzlich die Forderung nach einer ‚Solidarabgabe‘ über die Medien an die Ärzteschaft, kritisierte Opriessnig zuletzt.“

Vor allem für die knapp 500 Kärntner Ärzt:innen mit Kassenvertrag käme dies einer doppelten Benachteiligung gleich. „Die ÖGK hat uns im Vorjahr einen Teil der Rekordinflation nur bedingt zuerkannt. Diese sollte 2025 gänzlich in einen neuen Vertrag übernommen werden. Jetzt wackeln diese Erhöhungen und dazu kämen noch fehlende Anpassungen an die Teuerungsraten für die Jahre 2025 und 2026.“

Den Kärntner Kassenärzt:innen würden damit empfindliche Honorareinbußen drohen. „Die ÖGK würde damit genau das Gegenteil machen, was sie seit Jahren verspricht, nämlich eine Aufwertung und Attraktivierung der Kassenmedizin“, konstatiert der Obmann der Kurie der niedergelassenen Ärzteschaft in Kärnten, Wilhelm Kerber.

Auch in der Steiermark gehen die Gemüter hoch. Peter Schmidt, Vizepräsident der Steirischen Ärztekammer, kritisiert, dass vor allem Verwaltungskosten der ÖGK explodieren. „Wir fordern eine Überprüfung der Kostenstrukturen der ÖGK, damit möglichst viele Gelder bei der Patientenversorgung bleiben.“ Gleichzeitig gebe es zu wenig Kassenärzt:innen. Rund ein Drittel der Stellen könne momentan nicht nachbesetzt werden – zu wenige jüngere Ärzt:innen rücken nach, so Schmidt: „In der Steiermark sind 44 Prozent unserer niedergelassenen Kollegen älter als 55. Das sind ungefähr 400 von 900. Die Stellen, die nicht besetzt werden können, unterliegen diesem demografischen Druck. Gleichzeitig brauchen wir auch eine Attraktivierung der Kassenstellen.“

In Wien ortet Ingrid Korosec, Gesundheitssprecherin der Wiener Volkspartei, einen massiven Mangel an Kassen-Gynäkolog:innen. Konkret seien 16 Kassen unbesetzt. „Dass rund 30 Prozent der gynäkologischen Praxen keine neuen Patientinnen mehr aufnehmen und die durchschnittliche Wartezeit bei 32 Tagen liegt, ist inakzeptabel. Abhilfe können die von SPÖ und Neos versprochenen Primärversorgungseinheiten schaffen, deren Ausbau aber weiter stockt.“ (rüm)