Kommentar: Gesundheitspläne von türkis-grün überraschen

Martin Rümmele ist Chefredakteur von Relatus.

Das Thema Gesundheit kommt in rund zehn Prozent des gesamten Regierungsprogrammes vor. Das ist mehr als bei Vorgängerregierungen. Das Thema wird umfassender gesehen, viele Fragen sind aber noch offen.

Spricht man mit Experten über das Gesundheitsprogramm der neuen Regierung hört man ungewohnt breite Zustimmung. Es gehe deutlich weiter, als bei Vorgängerregierungen. Vor allem die Berücksichtigung von Gesundheit in anderen Bereichen und als Querschnittsmaterie überrascht. Auch eine österreichische Präventionsstrategie soll kommen. Ebenso sollen ein jährlicher Frauengesundheitsbericht sowie mehrere Maßnahmen in diesem Bereich kommen.

In vielen Teilen ist man aber noch recht unkonkret. So sollen etwa Hausärzte-Einschreibemodelle pilotiert werden und Community Nurses für die Primärversorgung kommen. Wie genau das aussehen soll, ist aber offen. Apotheken sollen gestärkt werden – wie genau, bleibt ebenso unklar. Den Hausärztemangel möchte man unter anderem durch den Facharzt für Allgemeinmedizin und ein Stipendienprogramm (mit der Verpflichtung in Österreich zu bleiben) verhindern. Zwischen Ländern und Sozialversicherung sollen Leistungs- und Qualitätsziele definiert werden und eine unabhängige Qualitätssicherung für den niedergelassenen und stationären Bereich kommen. Wie genau, bleibt unerwähnt. Das Thema Risikoausgleich zwischen den Sozialversicherungsträgern wird nicht angegriffen – die neue Gesundheitskasse trägt hier allein sämtliche Arbeitslosen, Mindestsicherungsbezieher oder Asylwerber mit.

Zugegeben: die Kompetenzen des Gesundheitsministeriums sind insgesamt in Österreich eingeschränkt, weil die Länder und die Selbstverwaltung viele Bereiche abdecken. In Summe bietet das Programm also durchaus wichtige Punkte im Rahmen der Möglichkeiten. Man darf gespannt sein auf die Umsetzung. (rüm)