Rücktritt: Ärztekammer Wien sucht neue Kurienführung

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In der Kurie der niedergelassenen Ärzt:innen in der Wiener Standesvertretung sorgen Rücktritte, die dann doch keine sind, für Verwirrung. Hintergrund ist der Equip4Ordi-Skandal.

Was er bereits Ende März angekündigt hat, zieht Erik Randall Huber nun durch: Bei der nächsten regulären Kuriensitzung des niedergelassenen Bereichs der Ärztekammer Wien wird Randall Huber als Kurienobmann zurücktreten. Der Rücktritt folgt auf Querelen innerhalb der Kammer, ausgelöst durch den Equip4Ordi-Skandal Anfang des Jahres. Zumindest war das bis Dienstag der Plan. Nach einer Vollversammlung der ÄK Wien war dann doch wieder alles anders.

Wie berichtet ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue, Begünstigung und des schweren Betrugs bei der „ÄrzteEinkaufsService – Equip4Ordi GmbH“ (E4O), einer ausgelagerten Tochtergesellschaft der Kurie niedergelassene Ärzte. Die Vorwürfe richten sich gegen die beiden Ex-Geschäftsführer der Einkaufsplattform und einen Mitarbeiter der Wiener Kammer. Alle drei Beschuldigten behaupten, sie hätten auf Weisung beziehungsweise Genehmigung von Steinhart gehandelt, was dieser zurückweist. An die Öffentlichkeit gebracht hatte die Vorwürfe Erik Randall Huber, der Steinhart als Obmann der Kurie der niedergelassenen Ärzte nachgefolgt ist. Ein Misstrauensantrag der Vertrauten Steinharts gegen Huber hatte in einer Kuriensitzung im März nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit erreicht. Huber kündigte danach aber trotzdem an, sich in einigen Monaten aus freien Stücken aus seiner Funktion zurückzuziehen.

Über eine Aussendung ließen in der Folge die Fraktionen „Wahlgemeinschaft – Ärzt:innen für Ärzt:innen – Wiener Mittelbau“ , „TEAM Szekeres“ und „Wahlärzte Wien“ Randall Huber ihren Dank ausrichten. „Wir danken Kollegen Huber für seinen Einsatz auch in unruhigen Zeiten und verstehen, dass die tatsächlichen oder vermeintlichen Skandale an die Substanz gehen“, betont Steven Moayad, niedergelassener Facharzt für Orthopädie und Kammermandatar der „Wahlgemeinschaft – Ärzt:innen für Ärzt:innen – Wiener Mittelbau“, stellvertretend für die genannten Fraktionen der Wiener Ärztekammer. Man werde versuchen eine neue Kurienführung zu etablieren, welche die Interessen der niedergelassene Ärzt:innen „bestmöglich“ vertritt. „Zuviel ist die letzten Monate hochgekocht und mit Schmutzkübeln um sich geworfen worden. Wir müssen dieses wichtige Amt mit einer Person besetzen, die die notwendige Aufklärungsarbeit sowohl mit aller nötigen Konsequenz, aber auch der notwendigen Umsicht und Ruhe voranbringt“, erklärt Moayad. Neben der Neuwahl der Obfrau beziehungsweise des Obmanns der Kurie wird auch ein:e 2. Stellvertreter:in gewählt werden müssen, da Mo Pachala diese Funktion zurückgelegt hat. Die Wahl hat Einfluss auf die Zusammensetzung des Vorstands und des Präsidiums der Wiener Ärztekammer.

Update: 14.6.: Nach der Frühjahrsvollversammlung der Ärztekammer für Wien am Dienstag war dann doch alles anders: dort hat sich nämlich eine deutliche Mehrheit der Mandatar:innen dafür ausgesprochen, dass Huber im Amt bleiben soll. Konkret wurde Huber in dem Antrag aufgefordert, seinen angekündigten Rückzug aus allen politischen Ämtern zu überdenken und stattdessen die Aufklärung vermeintlicher Malversationen in den Kurien-Töchtern weiterhin zu begleiten – jedenfalls über das Kalenderjahr 2023 hinaus. Der bis dato eingeschlagene Kurs mit dem gesamten vorhandenen Wissen solle konsequent und transparent fortgesetzt werden. „Das höchste Gremium der Ärztekammer hat eindeutig entschieden. Als überzeugter Demokrat werde ich selbstverständlich dem Wunsch der Mehrheit der Standesvertretung nachkommen. Das gebietet schon allein die Wertschätzung gegenüber der Ärztekammer und all jenen Kolleginnen und Kollegen, die mir diese Verantwortung übertragen und damit ihr Vertrauen geschenkt haben“, kommentiert Huber das Abstimmungsergebnis. (rüm/kagr)