Steinhart kontert seinen Kritikern

(c) Bernhard-Noll

In der Wien Ärztekammer rumort es weiter. Im Machtkampf fordern Steinharts Stellvertreter dessen Ablösung. Dieser weist die Kritik zurück und fordert, Behörden ungestört arbeiten zu lassen.

„Dass der Wiener Ärztekammer-Vizepräsident Stefan Ferenci glaubt, meinen Rücktritt fordern zu müssen, beeindruckt mich wenig. Ich wurde demokratisch zum Präsidenten der Wiener und der Österreichischen Ärztekammer gewählt, und wer mich kennt, der weiß, dass ich mich als Demokrat natürlich auch in Zukunft demokratischen Abstimmungen stelle.“ So kommentiert Johannes Steinhart, Präsident der Wiener und der Österreichischen Ärztekammer, die zuletzt von Ferenci an ihn gestellte Rücktrittsforderung. „Eine demokratische Abwahl wäre aber etwas völlig anderes als die Rücktrittsaufforderung eines politischen Mitbewerbers, der glaubt, eine bestimmte – und im Übrigen dafür völlig ungeeignete – Situation für seine Zwecke ausnützen zu können.“

Alle drei Vizepräsidenten – Stefan Ferenci, Erik Randall Huber und Stefan Konrad – sowie Finanzreferent Frederic Tömböl sprachen sich am Dienstag wiederum bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz für den Abzug Steinharts aus dem vierköpfigen Gremium aus. Anlass für die Rücktrittsaufforderung sind die Vorgänge rund um eine außerordentliche Sitzung der Kurie der niedergelassenen Ärzte vom vergangenen Freitag, über die es seitens der der Konfliktparteien unterschiedliche Auffassungen gibt. Hintergrund der Rücktrittsaufforderungen dürfte aber auch sein, dass die Steinhart-Gegner keine ausreichende Mehrheit für eine Abwahl haben. Stammen sie doch allesamt aus kleinen Kammerfraktionen, die ausgerechnet Steinhart nach der letzten Kammerwahl in eine Koalition geholt hat, beziehungsweise einer Abspaltung von der Steinhart-Fraktion „Vereinigung“.

„Selbstverständlich werde ich der Aufforderung dieser Gruppe nicht nachkommen, die bloß ein durchsichtiges kammerpolitisches Spiel betreibt“, kontert Steinhart seinen ehemaligen Verbündeten. Deren Hauptvorwürfe seien nicht neu oder schlicht unzutreffend, so der Präsident: „Die angeblichen Unregelmäßigkeiten bei der Einkaufsplattform Equip4Ordi werden schon länger von der Staatsanwaltschaft untersucht, und ich unterstütze selbstverständlich diese Untersuchungen. Ich bin zuversichtlich, dass sich die Anschuldigungen gegen mich letztlich in Luft auflösen werden. Die ständigen Skandalisierungs-Bemühungen jener Gruppe, die jetzt einmal mehr meinen Rücktritt fordert, sollen bloß Öl ins Feuer gießen und längst Bekanntes aufwärmen, ohne dass neue Erkenntnisse vorliegen. Huber und Ferenci sollen endlich mit ihren Vorverurteilungen aufhören und die Staatsanwaltschaft ihre Arbeit machen lassen“, sagt Steinhart. Er sei sich keiner Schuld bewusst und habe auch niemals problematische Weisungen gegeben.

Und der Präsident macht nun seinerseits nun Druck auf seine Stellvertreter: Angesichts der schwierigen gesundheitspolitischen Situation wäre es wünschenswert, „dass sich Ferenci verstärkt um eine konstruktivere Gesprächsbasis mit den Wiener Spitälern und um bessere Arbeitsbedingungen für die dort tätigen Ärztinnen und Ärzte bemüht, und Huber um einen neuen Kassenvertrag, der seit Jahresbeginn überfällig ist“, sagt Steinhart. Huber sei „nicht mehr in der Lage“, die Kurie zu führen, schrieb er in einem der APA vorliegenden Brief an Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Dies hätte ebenjene Sitzung am Freitag gezeigt. Auch habe Huber erst am Vortag den gewählten Finanzreferent der Kurie eigenmächtig für befangen erklärt und eine Vertraute als neue Finanzreferentin eingesetzt, die dann im Sinne Hubers gehandelt habe. Dies sei „massiv gesetz-, satzungs- und geschäftsordnungswidrig“ und sei bereits durch den abgesetzten Finanzreferenten bei der Aufsichtsbehörde gemeldet worden. Er rege aus all diesen Gründen an, „umgehend eine Amtsenthebung gegen Herrn Dr. Huber einzuleiten“, schreibt Steinhart laut Medienberichten an Hacker.

Eine reguläre Vorstandssitzung der Ärztekammer für Wien am Dienstagabend wurde jedenfalls abgebrochen. Grund war die Beschlussunfähigkeit des Gremiums aufgrund des Auszugs einer ausreichenden Zahl der anwesenden Mandatar:innen, teilte die Kammer mit. Es konnten deshalb keine Beschlüsse gefällt werden. Steinhart bedauerte den Ausgang der Sitzung, „da wichtige Vorhaben so nicht umgesetzt werden können und auf die lange Bank geschoben werden. (rüm)