Streiktag in Oö-Spitälern

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Nach vier ergebnislosen Kollektivvertragsverhandlungsrunden wurde am Donnerstag in oberösterreichischen Ordensspitälern gestreikt. Mehrere Hundert Mitarbeiter:innen sind dem Streikaufruf gefolgt.

Bis auf das Krankenhaus der Barmherzigen Brüder in Linz, dessen Betriebsrat die Übernahme der Streikleitung abgelehnt hatte, ist am Donnerstag in allen Ordensspitälern in Oberösterreich offiziell gestreikt worden. Nach Auskunft der Gewerkschaft vida haben 2.000 der 4.000 nicht-ärztlichen Beschäftigten, die im Dienst waren, daran teilgenommen. Laut den Ordensspitälern hatten lediglich 600 Personen ihren Vorgesetzten die Streikteilnahme gemeldet.

Auslöser des Streiks sind vier ergebnislose Kollektivvertragsverhandlungsrunden für rund 10.000 Beschäftigte. Die Forderungen an die Arbeitgeber: Ein Angebot, das die Teuerung ausgleicht, eine schrittweise Arbeitszeitverkürzung sowie konkrete Maßnahmen gegen die massive Arbeitsbelastung. „Der heutige Streik ist die Konsequenz eines monatelangen Stillstands in den Verhandlungen“, erklärt Martina Reischenböck, Verhandlerin der Gewerkschaft vida. „Gleichzeitig halten wir fest: Wir wollen verhandeln – und zwar ernsthaft.“ Die Gewerkschaft vida fordert die Arbeitgeber schriftlich zu einer fünften Verhandlungsrunde auf, um gemeinsam und konstruktiv an einer Lösung zu arbeiten. Eine Rückmeldung wird bis Montag, 26. Jänner, erwartet. Ziel ist es, bis spätestens Ende Jänner erneut an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

„Es freut uns, dass auch die Gewerkschaft dazu bereit ist, den konstruktiven sozialpartnerschaftlichen Diskurs wieder aufzunehmen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren“, war die Antwort von Arbeitgeberseite. Gleichzeitig hieß es von den Ordensspitälern aber auch: „Dies bestätigt allerdings unsere Wahrnehmung, dass ein Streik von Seiten der Gewerkschaft vida von Anbeginn der KV-Verhandlungen angestrebt wurde.“

In allen Häusern waren am Donnerstag Streikleitungen eingerichtet, die Beschäftigten wurden umfassend informiert. Das Wohl der Patient:innen habe oberste Priorität, hieß es. Der Streik sei bewusst frühzeitig angekündigt worden, um geordnete Abläufe zu ermöglichen und Notdienstvereinbarungen für alle Berufsgruppen sicherzustellen. „Dieser Streik ist kein Selbstzweck. Er macht sichtbar, wie belastend der Normalzustand im Krankenhaus längst geworden ist“, betont Reischenböck. „Gute Arbeitsbedingungen sind die Grundlage für eine sichere und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung.“ Auch die Landespolitik stehe in der Verantwortung: „Die dauerhafte Überlastung im Gesundheitswesen ist ein strukturelles Problem. Es braucht eine ausreichende Finanzierung, klare Rahmenbedingungen und spürbare Verbesserungen für die Beschäftigten“, sagt Reischenböck.

Am Linzer Martin Luther Platz versammelten sich am Vormittag Beschäftigte der sieben Ordensspitäler und verliehen ihrer Forderung nach einer Inflationsabgeltung und einer schrittweisen Arbeitszeitverkürzung trotz eisiger Kälte lautstark Nachdruck. „Pflege bezahlt mit Burn-out“ oder „Klatschen reicht nicht“, war unter anderem auf Plakaten zu lesen. Alle Forderungen umzusetzen, würde etwas über 40 Millionen Euro kosten, das wären – umgelegt auf die eine Million Patient:innen, die man pro Jahr versorge – „40 Euro pro Patient“, hieß es in einer der Ansprachen. Zudem wurde eine Stellungnahme des Momentum-Instituts verlesen, wonach „die Forderungen weder überzogen noch unrealistisch“ seien, sondern „ökonomisch begründbar, arbeitsmarktpolitisch sinnvoll, politisch allerdings konfliktträchtig“. Eine Gehaltserhöhung in der Höhe der Inflation sei keine Lohnverbesserung, sondern lediglich die Beibehaltung des Status quo. (rüm/APA)