Wiener Ärztekammer – Nächster Showdown

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In der Wiener Ärztekammer wirft die planmäßige Vollversammlung am 13. Juni ihre Schatten voraus. Nach den Turbulenzen um eine Tochtergesellschaft steht nun der Beschluss der Bilanz für 2022 an.

Am 13. Juni steht die nächste Vollversammlung der Wiener Ärztekammer auf dem Programm. Anders als bei der außerordentlichen Sitzung im April handelt es sich dieses Mal um ein reguläres Treffen, wie ein Sprecher am Wochenende erläuterte. Thema ist unter anderem der Beschluss der Bilanz für 2022. Der erkrankte Kammerpräsident Johannes Steinhart wird auch bei dieser Sitzung nicht anwesend sein. Seine Rückkehr könnte aber im Herbst erfolgen, hört man.

In der Wiener Kammer haben zuletzt wie berichtet heftige interne Debatten für Aufregung gesorgt. Anlass sind Vorwürfe gegen die Beschaffungsplattform „ÄrzteEinkaufsService – Equip4Ordi GmbH“ (E4O), einer ausgelagerten Tochtergesellschaft der Kurie niedergelassener Ärzte. Gegen ehemalige Geschäftsführer der Plattform wird unter anderem wegen des Verdachts der Untreue beziehungsweise Betruges ermittelt. Steinhart hatte Vorwürfe im Zusammenhang mit der E4O, die unter seiner Amtszeit als Kurienobmann gegründet worden war, mehrfach entschieden zurückgewiesen.

Im April musste er sich zuvor vorübergehend aus den Geschäften als Präsident der Wiener und der Österreichischen Ärztekammer zurückziehen, weil er sich einer Herzoperation unterziehen musste. Die Causa wird wohl auch in der Vollversammlung am 13. Juni erneut Thema sein. Eine Fraktion, die „MFG – Liste Christian Fiala“, hat am Freitag verkündet, dass sie nicht nur den vollständigen Rückzug Steinharts fordern wird, sondern auch einen Antrag für Neuwahlen in der Wiener Ärztekammer einbringt – wobei die Liste nur über sechs von 90 Mandaten verfügt und für eine Annahme die Unterstützung anderer Fraktionen bräuchte. Das scheint allerdings unwahrscheinlich – bisher hat Steinharts Koalition trotz der Turbulenzen gehalten. Es selbst wird bei der Sitzung erneut nicht dabei sein. Angaben darüber, ab wann er wieder im Dienst sein wird, gibt es offiziell nicht. Dem Vernehmen nach wird aber damit gerechnet, dass der Präsident im September den Dienst wieder antritt. Aktuell führt in der Wiener Kammer der 1. Vizepräsident Stefan Ferenci vorübergehend die Geschäfte. In der Österreichischen Ärztekammer tut dies der 1. Vizepräsident Harald Schlögel. (rüm/APA)