Corona-Impfstoff eingespart  

(c) Biontech

Im Gesundheitsausschuss des Nationalrates wurde vorgerechnet, dass die EU eine deutliche Reduktion der Lieferverpflichtungen bei Corona-Impfstoff erreichen konnte.

Die EU habe in langwierigen Verhandlungen mit Biontech-Pfizer erreicht, die Lieferverpflichtungen von 9,8 Millionen Dosen um 4,9 Millionen Dosen Corona-Impfstoff zu reduzieren, erklärte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) im Gesundheitsausschuss. Die restlichen Mengen werden auf die Jahre 2023 (1,9 Millionen), 2024 (1,4 Millionen) und 2025 (1,6 Millionen) aufgeteilt. Sein Ressort gehe davon aus, dass damit das Auslangen gefunden werden kann. Aus Altbeständen wurden 9,5 Millionen Dosen weitergegeben, 10,3 Millionen Dosen mussten aufgrund des Überschreitens des Ablaufdatums entsorgt werden.

Für das Jahr 2023 wurden im Bundesfinanzgesetz (BFG) insgesamt 400 Mio. € an Kostenersatz für die Bundesländer und die AGES im Zusammenhang mit dem Epdemiegesetz veranschlagt, wobei bis Ende April 431,55 Mio. € angefallen sind. Die größten Posten darunter entfallen auf Screening-Programme, Vergütungen für Verdienstentgang, Gebühren für Epidemieärzt:innen oder Untersuchungen. Für bestimmte den Ländern aufgrund der COVID-19-Krise entstandene Aufwendungen leistet der Bund zudem Zweckzuschüsse, für die laut BFG heuer 200 Mio. € vorgesehen sind. (rüm)