Kommentar: Die Türen für Reformideen sind jetzt offen

Martin Rümmele ist Chefredakteur von Relatus.

Die neue Regierung sucht im Gesundheitsbereich den Dialog. Gleichzeitig ist mit der Fusion der Krankenversicherungen viel im Umbruch. Das schafft Möglichkeiten für Stakeholder eigene Ideen einzubringen.

Er wolle nicht „drüberfahren“ sondern mit allen reden, sagt Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Das mag letztlich auch damit zu tun haben, dass sein inhaltlicher Schwerpunkt bisher eher im Sozial- als im Gesundheitsbereich gelegen hat. Es zeigt aber auch einen neuen Stil in der Gesundheitspolitik nach einigen Vorgängerinnen, die sich selbst als die ersten Expertinnen im Fach gesehen haben. Die Krankenversicherungen wiederum, die bisher oft gewichtiges Gegenüber der Regierung waren, sind derzeit vor allem mit sich selbst beschäftigt.

All das eröffnet den anderen Stakeholdern im Gesundheitsbereich Möglichkeiten, ihren Anliegen Gehör zu verschaffen und damit auch wahrgenommen zu werden. Sie sollten sich allerdings damit nicht nur sputen, sondern auch überlegen, wie sie auftreten. Wer gleich mit allzu heftiger Kritik kommt oder sich zu viel Zeit lässt, könnte am Ende übrig bleiben. Denn die neue Regierung will nach den zuletzt medial diskutierten Unterschieden von ÖVP und Grünen zeigen, dass sie Dinge bewegen und verändern kann. Der Gesundheitsbereich sei eines jener Segmente, wo es wenig Konfliktpotenzial zwischen Türkis und Grün gibt, hört man aus den beiden Parteien. Reformen werden also nicht zu lange auf sich warten lassen. (rüm)