Kommentar: Krisenmanagement der Länder hat Verbesserungspotenzial

Martin Rümmele ist Chefredakteur von Relatus.

Die Ischgl-Untersuchung und die Debatte über Engpässe bei Grippe-Impfstoffen zeigt, dass die Bundesländer nicht immer alles im Griff haben. In manchen Bereichen macht eine zentrale Steuerung Sinn.

Die Ergebnisse der Ischgl-Untersuchung mit Kritik an den Behörden vor Ort und dem Bundeskanzler zeigen vor allem Eines: Nicht jeder ist Kraft seines Amtes auch ein kompetenter Pandemie-Experte. Wichtig ist einerseits eine zentralere Steuerung bei wichtigen Themen und gleichzeitig auch die Einbeziehung von Experten in die Entscheidungen, denn diese können die Themen vor allem deshalb besser einschätzen, weil sich fachlich ausführlich damit beschäftigen. Natürlich ist es letztlich Aufgabe der Politik, Entscheidungen zu treffen und es ist gut, wenn sie rasch getroffen werden. Sie sollten aber auch fachlich fundiert getroffen werden. Die Ischgl-Kommission hatte kritisiert, dass Landesbehörden Vorgaben zu spät umsetzten und der Bundeskanzler mit der überraschenden Ankündigung eines regionalen Lockdown bei Gästen und Einheimischen ein Chaos ausgelöst habe. Die Behörden und der Kanzler weisen die Kritik zurück.

Beim anderen Beispiel der Grippe-Impfstoffe zeigt sich derzeit das Problem der Länder aber erneut ganz gut. Hier jammern bereits jetzt einige Bundesländer, weil sie zu wenig Impfstoff haben und angeblich Wien große Mengen aufgekauft hat. Einerseits ist es aber so, dass die Impfstoffe nicht sofort und in vollem Umfang geliefert werden, sondern Schritt für Schritt von den Herstellern, und andererseits haben es viele Länder einfach verschlafen, ausreichende Mengen zu bestellen. So wurden etwa im Frühjahr alle Länder parallel aufgefordert, Impfstoffe zu bestellen und zu reservieren. Doch einige haben das nur zögerlich getan. Wien sorgte hingegen vor. Auch hier zeigt sich, dass wohl eine bundesweite Planung und Steuerung mehr Sinn macht, als dies Regionalpolitikern zu überlassen. (rüm)