Pharmafirmen streiten um Patente von Corona-Impfstoffen

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Das deutsche Biotech-Unternehmen „CureVac“ hat eine Patent-Klage gegen den Corona-Impfstoffhersteller „BioNTech“ und zwei Tochterunternehmen eingereicht.

„BioNTech“ gilt als Motor und Erfinder der mRNA-Impfstoffe gegen SARS-CoV-2. Das sei allerdings nicht ganz so, finden andere Hersteller. „CureVac“ fordert nun etwa eine angemessene Entschädigung für eine Verletzung geistiger Eigentumsrechte, teilte die Firma mit. Die Klage wurde vor dem Landgericht Düsseldorf erhoben. Es gehe um vier Patente. In dem Verfahren müsse geklärt werden, zu welchen Anteilen die jeweiligen Patente in die Entwicklung des „BioNTech“-Impfstoffs eingeflossen seien, sagte „CureVac“-Chef Franz-Werner Haas. Die Parteien seien sich in dieser Frage nach zahlreichen Gesprächen uneinig.

„CureVac“ strebt nach eigener Aussage keine einstweilige Verfügung an und beabsichtigt auch nicht, rechtliche Schritte einzuleiten, die Produktion, Verkauf oder Vertrieb des „BioNTech“-Impfstoffes behindern könnten. „CureVac“ argumentiert, das geistige Eigentum des Unternehmens schütze mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung von Corona-Impfstoffen von „BioNTech“ als wesentlich angesehen würden. Diese betreffen demnach etwa die Herstellung von mRNA-Molekülen. „CureVac“ habe die schnelle Entwicklung der Impfstoffe als früher Pionier der mRNA-Technologie unterstützt. Gegründet wurde „CureVac“ im Jahr 2000 von Ingmar Hoerr. Er gilt als Entdecker der neuen Impftechnik. Sie basiert wie die Impfstoffe von „BioNTech“ und Moderna auf der sogenannten Messenger-RNA

„BioNTech“ erklärte, die Arbeit des Unternehmens sei „originär, und wir werden sie entschieden gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzung verteidigen“. Es sei nicht ungewöhnlich, dass andere Pharmaunternehmen im Zuge des Erfolgs des Vakzins nun behaupteten, der Impfstoff verletze möglicherweise ihre geistigen Eigentumsrechte. (red/APA)