TV zum Nachlesen: Regierung rechtfertigt Maßnahmen

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Sonntagabend trafen in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ Regierung und Oppositionsvertreter aufeinander und zogen eine Bilanz über die bisherigen Maßnahmen in der Corona-Krise.

Seit einem halben Jahr ist die türkis-grüne Regierung im Amt. Die meiste Zeit davon war sie wegen der Corona-Pandemie mit Krisenmanagement beschäftigt. Mit einem Lockdown konnten die Infektionszahlen niedrig gehalten werden, der Preis dafür war aber hoch: Es gibt eine Rekord-Arbeitslosigkeit und eine schwere Rezession. Auch wenn die Regierung mit millionenschweren Hilfsprogrammen der Wirtschaft unter die Arme greift, ist die Kritik der Opposition an der Krisenpolitik heftig. Darüber diskutierten in ORF 2 am Sonntagabend bei Claudia Reiterer „IM ZENTRUM“ Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), Gesundheits- und Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne), SPÖ-Bundesparteivorsitzende und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner, Manfred Haimbuchner stv. Landeshauptmann OÖ und stv. Parteiobmann der FPÖ sowie Gerald Loacker, stv. Klubobmann und Gesundheits- und Sozialsprecher NEOS.

Einmal mehr verteidigten ÖVP und Grüne die Entscheidungen und Vorgangsweisen, während die Opposition vor allem Intransparenz von Entscheidungsfindungen und das Chaos bei den Lockerungen kritisierte. Unternehmen und Bevölkerung müssten wissen, woran sie sind und an was sie sich zu halten hätten, sagte Loacker. Anschober verwies darauf, dass man nach wie vor wenig über das Virus wisse und in den Beratungsgremien unterschiedliche Experteneinschätzungen habe. Die Situation verändere sich also laufend. Er warnte auch davor, die Situation nun auf die leichte Schulter zu nehmen: „Das ist noch nicht vorbei. Wir sind mitten drin.“

Als Beispiel diskutierten die Politiker die Entwicklungen in Deutschland. Beim Fleischfabrikanten Tönnies im Kreis Gütersloh hatten sich wie berichtet mehr als 1500 Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Laut Behörden gibt es inzwischen auch außerhalb der Belegschaft einen merklichen Anstieg neuer Fälle. Urlauber aus dem Kreis Gütersloh aus dem deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen dürfen künftig nur mit einem negativen Corona-Test nach Österreich reisen, kündigte Anschober an. Österreich verhalte sich mit diesen Plänen analog zu deutschen Bestimmungen. Der Test dürfe nicht älter als 48 Stunden sein. Menschen aus dieser Region müssten an Flughäfen, aber auch bei der Einreise per Auto mit Kontrollen rechnen, sagte Nehammer. (rüm)