Epilepsie und Arbeits(un)fähigkeit – Rechtsprechung versus neurologische (psychiatrische) Aspekte

Die Rechtsprechung nimmt in der Frage, ab wann in Pensionsverfahren bei an Epilepsie leidenden Pensions – werberInnen von Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden kann, einen strengen Standpunkt ein. Aus vielen obergerichtlichen Entscheidungen ist ersichtlich, dass auch bei einer völlig unbefriedigenden Einstellung von Anfällen ein Verlust der Arbeitsfähigkeit in der Regel nicht angenommen wird. Aus neurologisch-psychiatrischer Sicht fällt allerdings auf, dass in keiner dieser Entscheidungen auf Probleme wie hirnorganisches Psycho – syndrom, allenfalls sogar beginnende Demenz, eingegangen wird. Freilich könnte dies auch daran liegen, dass die vom Gericht beigezogenen neurologischen Sachverständigen (SV) diesem Problemkreis zu wenig Beachtung schenken. In der Folge werden eine Reihe obergerichtlicher Entscheidungen vorgestellt und Vorschläge zur neurologischen Begutachtung von AnfallspatientInnen für das Sozialgericht zur Diskussion gestellt.