Bundesländer als bittere Pille

© Tanzer

Personalengpässe, überlastete Beschäftigte und fehlende Mittel treiben das Gesundheitssystem in die Krise. Die Ursache liegt vor allem in den Bundesländern.

Um es einfach zu sagen: es reicht im Gesundheitswesen nicht aus, klassische Führungs- und Managementqualitäten zu haben und sich mit politischen Standardfloskeln um alle Schwierigkeiten herum zu reden, es braucht gerade in diesem Bereich auch Fachwissen über die Zusammenhänge des Systems. Und zwar schlicht deshalb, weil es extrem komplex ist. Allein die Finanzierungsströme und ihre Wechselwirkungen sind selbst für ausgewiesene Spezialisten schwer zu durchblicken. Dass die Länder als Träger der Spitäler zuständig sind und noch dazu für einen Teil der Finanzierung, ist ein Anachronismus. Dazu kommt, dass die meisten Landesrät:innen durchaus fähige Landespolitiker:innen sein mögen, aber sicherlich keine Gesundheitsspezialist:innen. Das wissen sie auch selbst und haben sich deshalb allzu oft auf Berater:innen verlassen, die ein Ziel hatten: Kosten senken. Denn die Defizite der Spitäler müssen die Länder allein tragen. Das geht ins Geld.

Jetzt rufen die Länder nach mehr Mitteln, verweigern sich aber strukturellen Reformen, die auch Verzicht auf Einfluss bedeuten würden. Also wird auf den Rücken der Beschäftigten und der Patient:innen weitergewurschtelt. Das trifft auch den niedergelassenen Bereich, weil seit Jahren versucht wird, Leistungen aus den Spitälern dorthin zu verlagern. Und dabei geht es nicht um die Frage, ob es sich dabei um sinnvolle Dinge handelt, sondern nur um Einsparungen. Nicht zuletzt deshalb wandern Beschäftigte aus den Spitälern ab.

Die Länder reagieren mit populistischen Notmaßnahmen, fordern einen Ausbau der Ausbildung, vergeben Stipendien oder benennen wie aktuell im Burgenland und davor in Tirol und Wien ihre Spitalsgesellschaften um. In Tirol wiederum versucht man jetzt auch in Sachen Lieferengpässen bei Medikamenten Kompetenz zu zeigen. Und die heißt vor allem: wir wollen das selbst machen. Dabei zeigt schon die Grundidee, dass man fachlich keine Kompetenz hat. Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) wandte sich in einem Schreiben an die Bundesregierung und bot die Errichtung eines zentralen Arzneimittellagers für Westösterreich in Tirol an, berichtete die „Tiroler Tageszeitung“. Tirol hat nach Mattles Ansicht als „Life-Science-Standort“ mit rund 11.000 Beschäftigten in Wirtschaft und Wissenschaft sowie aufgrund seiner Lage und der verkehrstechnischen Anbindung – insbesondere an den Schienenverkehr – für ein solches zentrales Medikamentenlager für Westösterreich sehr gute Voraussetzungen.

Das Gesundheitsministerium bremst jedoch. Es gehe vielmehr darum, die bestehende Infrastruktur zu nutzen. Tatsächlich sind nämlich nicht die Lager das Problem – immerhin sind der Pharmagroßhandel und letztlich auch die Apotheken flächendeckend vertreten –, sondern die fehlende Lieferung durch die Industrie. Und das hängt auch nicht mit den Preisen für Medikamente zusammen, sondern damit, dass auch Wirkstoffe, Hilfsstoffe oder schlicht Verpackungen fehlen. Antwort aus dem Ministerium: man wolle „die bestehende Logistik und Infrastruktur der Medikamentenversorgung für die Einlagerung“ besser nutzen. Es gehe um die effiziente Nutzung des bereits Bestehenden.

Es wird Zeit, dass über Reformen im Gesundheitswesen sachlich diskutiert wird und nicht mit Blick auf mediale Schlagzeilen Nebelgranaten gezündet werden, die eigene Inkompetenz überdecken sollen. (rüm)