Das Gesundheitsbudget im Detail

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner

Die Regierung hat das Budget für 2024 vorgelegt: Das Gesundheits- und Sozialministerium bekommt fast vier Milliarden mehr. RELATUS kennt die Details.

Um 3,9 Milliarden auf 25,8 Milliarden Euro steigt das Budget des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz im kommenden Jahr. Das entspricht einer Steigerung um fast 18 Prozent. Damit stehen 2024 deutlich mehr Mittel für Pensionen, Gesundheitsreform, Pflege und Armutsbekämpfung zur Verfügung. Einsparungen gibt es vor allem bei Corona-Maßnahmen. „Hilfe für alle, die sie wirklich brauchen – dieses Motto setzen wir auch mit diesem Budget um“, kommentierte Bundesminister Johannes Rauch (Grüne). Im Detail heißt das für das Budget 2024: Die Ausgaben steigen um 17,8 Prozent von 21,9 auf 25,8 Milliarden Euro.

Die Ausgaben für Gesundheit steigen um rund 1,1 Milliarden Euro, jene für Pflege um über 400 Millionen. Eingespart werden 630 Millionen Euro für Corona-Maßnahmen – für 2024 sind hier insgesamt „nur“ 558,8 Millionen eingeplant, etwa für die Beschaffung von Impfstoffen und Honorare für Ärzt:innen. Für Armutsbekämpfung und weitere soziale Schwerpunkte sind 362 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen. „Die Krisen der vergangenen Jahre haben vor allem ärmere Menschen in unserem Land schwer getroffen. Mit diesem Budget federn wir die Folgen dieser Krisen ab“, betont Rauch. „Mit der Gesundheitsreform sichern wir die Versorgung für alle – und zwar mit e-Card statt Kreditkarte. Auch für Pensionist:innen und armutsgefährdete Familien mit Kindern setzen wir klare Schwerpunkte.“

Der größte Brocken im Budget 2024 des Sozialministeriums sind die Ausgaben für die Pensionserhöhung: Dafür sind 2,7 Milliarden Euro budgetiert. Die Pensionen steigen im kommenden Jahr generell um 9,7 Prozent – ausgenommen sind nur Luxuspensionen ab 5.850 Euro. Im selben Ausmaß wie die Pensionen steigt auch die Ausgleichszulage für rund 200.000 Mindestpensionist:innen. Auch die Sozialhilfe und sämtliche Sozial- und Familienleistungen steigen um 9,7 Prozent. (red)