Drohungen im Netz: Behörden werden jetzt doch aktiv

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Der Tod einer oberösterreichischen Hausärztin, der Folge von Hassnachrichten und Todesdrohungen von anonymen Impfgegnern war, hat nun doch Folgen.

Nach dem Tod einer oberösterreichischen Hausärztin bestätigt sich, dass auch viele andere Ärzt:innen und Wissenschafter:innen Drohungen von Corona-Leugnern und Impfgegner:innen ausgesetzt waren. Bei der Innsbrucker Virologin Dorothea van Laer führte das sogar zum Burn-out, berichtet sie. Auch Hans-Peter Hutter, Hygiene-Experte an der MedUni Wien und in dieser Funktion während der Pandemie oft medial präsent, war und ist Drohungen von Maßnahmengegnern ausgesetzt, erzählte er im ORF-Interview. Man brauche eine dicke Haut. Schon bisher war bekannt, dass auch der frühere Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres und die Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Wolfgang Mückstein (beide Grüne) Ziel von Angriffen waren. Rudolf Schmitzberger, Leiter des ÖÄK-Referats für Impfangelegenheiten, war ebenfalls von Bedrohungen betroffen. Er fordert schärfere Gesetze, höhere Strafen und eine Bewusstseinsänderung – konkret, dass „die Bedrohungen und Hass im Internet nicht mehr leichtfertig als Kavaliersdelikt hinzunehmen sind“. Diese müssten von den Behörden auch konsequent verfolgt werden.

Auch Politiker:innen und Ärzt:innen in Deutschland haben sich über den Tod der Ärztin bestürzt gezeigt. „Jeden Tag wird in den sozialen Netzwerken zu Gewalt gegen mich aufgerufen“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Leute rufen regelmäßig – teilweise sogar mit Klarnamen – zu meiner Ermordung auf.“ Er werde deswegen besonders gut geschützt. Er verachte und verabscheue die Hetzer im Netz, die diese Frau in den Tod getrieben hätten. Der Präsident der deutschen Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, meinte in der Zeitung „Welt“, dass auch deutsche Ärzt:innen Drohbriefe erhalten und verbal sowie körperlich angegriffen würden.

Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München II – die Behörde ist für das Umland der bayrischen Hauptstadt zuständig – bestätigte auf APA-Anfrage am Mittwoch „Ermittlungen gegen eine männliche Person wegen des Verdachts der Beleidigung und der Bedrohung“. Eine Hackerin aus Deutschland hatte zwei Deutsche ausfindig gemacht, die Droh-E-Mails verfasst haben sollen. Auch die Staatsanwaltschaft Berlin wurde von den österreichischen Behörden über mögliche Verdächtige in ihrem Zuständigkeitsbereich informiert. Nach der Kritik der Grünen Klubchefin Sigrid Maurer an der Arbeit der oberösterreichischen Polizei hat sich Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) mit einem Brief an die heimischen Polizist:innen gewandt. Selbstverständlich müsse weiterhin alles darangesetzt werden, die Urheber der Drohbotschaften auszuforschen um damit volle Aufklärung zu erreichen, das sei ureigenste Aufgabe der Polizei und der Justiz. Beim Fall der oberösterreichischen Ärztin wisse er, Karner, „dass viele sehr viel unternommen haben“. „Ein reflexartiges und generelles Schlechtreden der Polizistinnen und Polizisten und der Polizeiarbeit in unserem Land ist jedoch völlig unangebracht und unzulässig“, hieß es in dem Schreiben. (red/Agenturen)

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