Hintergründe, Gerüchte und Karriere-News

Ex-Präsidenten von Ärztekammern fechten Wahlen an

Gegen die Ärztekammer-Wahlen in Oberösterreich und Niederösterreich liegen zwei Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof. Grund ist der Ausschluss von außerordentlichen, pensionierten Kammermitgliedern vom Wahlrecht. Pikant: die Beschwerden stammen von den Ex-Präsidenten Otto Pjeta (OÖ) und Gerhard Weintögl (NÖ). Hintergrund sind Zahlungen aus dem Wohlfahrtsfonds, die pensionierte Ärzte betreffen, über den aber nur ordentliche Kammermitglieder als wahlberechtigte abstimmen dürfen. (APA)

Neuer Ärztlicher Direktor für Ordensspitals-Gruppe

Der Chirurg Univ.-Doz. Dr. Thomas Sautner ist neuer Ärztlicher Direktor für die gesamte Ordensprovinz der Barmherzigen Brüder. In dieser Position verantwortet er die medizinische Gesamtleitung für alle Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen der Österreichischen Ordensprovinz mit Standorten in Österreich, Ungarn, Tschechien und der Slowakei.

Entscheidung über Impfpflicht fällt nächste Woche

Kommende Woche wird die Regierung entscheiden, ob die Impfpflicht über den Sommer weiter ausgesetzt bleibt oder das Gesetz „scharfgestellt“ wird. Eigentlich hätte bei Verstößen gegen die Pflicht ab Mitte März gestraft werden sollen, auf Empfehlung einer Experten-Kommission wurde die Impfpflicht jedoch bis 1. Juni ausgesetzt. Im Gesundheitsministerium will man noch den Abschlussbericht der Expertenkommission abwarten.

Keine Ermittlung gegen Kickl wegen Laienwerbung

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl wird vom Nationalrat nicht „ausgeliefert“. Das hat der Immunitätsausschuss beschlossen. Der Magistrat wollte gegen den Kickl nach einer Empfehlung für das Medikament Ivermectin nach dem Arzneimittelgesetz, konkret nach dem Paragrafen vorgehen, wonach keine Laienwerbung für rezeptpflichtige Medikamente erlaubt ist. Die Parlamentarier sehen einen Zusammenhang mit Kickls Tätigkeit als Mandatar und ermöglichten die Verfolgung nicht. (APA)