Verwirrung um Kinderimpfpflicht

© Darko Todorovic

Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hat am Mittwoch mit Aussagen zu verpflichtenden Kinderimpfungen für Verwirrung gesorgt.

In einem Interview mit den „Vorarlberger Nachrichten“ sprach sich Rauch dafür aus, zusätzliche Impfungen im Eltern-Kind-Pass zu verankern. „Ich halte jeden Anreiz, dass Impfungen – vor allem Kinderimpfprogramme – durchgeführt werden, für sinnvoll“, war Rauch in der Zeitung zitiert worden: „Wir arbeiten gerade daran, den Eltern-Kind-Pass zu digitalisieren, und haben einige zusätzliche Leistungen aufgenommen. Und meine Zielsetzung wäre in weiterer Folge, die zusätzlichen Kinderimpfungen unterzubringen.“ Die Frage nach einer Verknüpfung mit Sozialleistungen bejahte er: „Aber es muss im Rahmen des Eltern-Kind-Passes sein und nicht als isolierte Sanktionsmaßnahme, das lehne ich ab.“

Nach Kritik der Opposition und von Impfgegner:innen gab es eine „Klarstellung“ des Ministeriums: „Eine ‚Impfpflicht‘ ist in keiner Weise angedacht, ebenso nicht die Koppelung an die Auszahlung bestehender Leistungen.“ Die Ausweitung des Kinderimpfprogrammes um wichtige Kinderimpfungen wie etwa Meningokokken sei Rauch ein großes Anliegen. Damit diese Leistungen auch in Anspruch genommen werden, müsse die Hürde niedrig sein. Anreize zu schaffen, sei „eine wichtige Aufgabe für die Zukunft“. Der Eltern-Kind-Pass biete sich als Umsetzungsinstrument an. (red/APA)