Digital Austria Act (DAA)

Mit dem am 1. Juni im Ministerrat vorgestellten Digital Austria Act legt die Bundesregierung ihre Digitalisierungsstrategie fest. Die Eckpfeiler für das Gesundheitswesen beziehen sich auf den Datenschutz und Digitale Gesundheitsanwendungen: Die Menschen in Österreich sollen all ihre Gesundheitsdaten sicher und auf einen Blick digital einsehen können. Daher arbeitet die Bundesregierung an der Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitsakte (ELGA). Neben einer klaren und präzisen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten sollen digitale Gesundheitsanwendungen ausgebaut werden. Wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind, dann sollen beispielsweise bestimmte Gesundheits-Apps vom Arzt verschrieben werden können und die gewonnenen Daten auf Wunsch – sofern technisch sinnvoll – in die eigene elektronische Gesundheitsakte abgespeichert werden.

„Digitale Lösungen werden dann angenommen, wenn sie echten Nutzen für die Menschen bieten und wenn die Menschen Vertrauen in Datenschutz und Datensicherheit haben. Gerade im Gesundheitsbereich bieten sich ganz neue Chancen. Digitale Gesundheitsberatung muss so einfach sein wie ein Online-Einkauf. Dann können wir damit auch Arztpraxen und Spitäler entlasten“, ist Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch überzeugt und ergänzt: „Eine schnelle erste Abklärung am Telefon oder per Chat, der Zugriff auf Diagnosen, Laborwerte, Röntgenbilder und Ähnliches, die Möglichkeit, Veränderungen über Jahre zu verfolgen – das sind nur einige der Anwendungsmöglichkeiten. Wir werden in den nächsten Jahren die Elektronische Gesundheitsakte ELGA und die Gesundheitshotline 1450 deutlich ausbauen. Davon werden alle Menschen in Österreich profitieren.“

Hindernisse für die Digitalisierung sollen identifiziert und beseitigt sowie die geltenden Datenschutzgrundsätze und die barrierefreie Zugänglichkeit berücksichtigt werden. Ein wichtiger Aspekt ist der Digi-Check, der bei der Begutachtung von Gesetzen prüft, ob diese für die Digitalisierung geeignet sind. „Digitalisierung muss bequemer, einfacher und sicher sein“, bringt es Staatssekretär Florian Tursky, MSc. MBA auf den Punkt. Die Regierung plant zudem, das Vertrauen in Künstliche Intelligenz (KI) stärken zu wollen, etwa indem auf europäischer Ebene der AI-Act sowie auf nationaler Ebene die KI-Behörde zur Unterstützung von Innovationen forciert werden.