Regierung startet Corona-Aufarbeitung

Starten Aufarbeitungsprozess: Minister:innen Johannes Rauch, Karoline Edtstadler, Martin Polaschek und der Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Soziologie Alexander Bogner (v.l.) © BKA/ Schrötter

Bis Jahresende soll ein Bericht über das Pandemiemanagement der Regierung und der Bevölkerung vorliegen. Auch ein neues Epidemiegesetz soll es bis dahin geben.

Die Corona-Maßnahmen der vergangen drei Jahre haben auf der einen Seite Leben gerettet, auf der anderen Seite aber für Polarisierung gesorgt, fasst Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) das Pandemiemanagement der Regierung zusammen. Dieses soll nun anhand einer sozialwissenschaftlichen Analyse der Akademie der Wissenschaften sowie über Rechnungshofberichte aufgearbeitet und als Grundlage für ein neues Epidemiegesetz herangezogen werden. Bis Ende des Jahres sollen sowohl der Jahresbericht als auch der Gesetzesentwurf fertig sein. Ziel ist es laut Edtstadler, als Gesellschaft für künftige Herausforderungen resilienter zu werden. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) stimmt zu und meint, dass man die Analysen für künftige Pandemiepläne lernen möchte. Er wünscht sich außerdem, eine gewisse Grundsolidarität in der Bevölkerung zu erreichen.

Alexander Bogner von der Akademie der Wissenschaften und Leiter des Projekts nannte vier Themen-Bereiche, die behandelt würden: Polarisierung, politische Zielkonflikte, Politikberatung und öffentliche Kommunikation sowie Wissenschaftsskepsis. Finanziert wird die Analyse durch das Wissenschaftsministerium, das die Kosten von 545.000 Euro trägt. Ein Zwischenbericht soll Ende Sommer vorliegen, ein internationaler Beirat begleitet den Prozess. Im Herbst wird über Fokusgruppen der Dialog mit der Bevölkerung intensiviert. (red/APA)