Beschaffung im U-Ausschuß: Auer wies Schuld von sich

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Der frühere Impfkoordinator Clemens Martin Auer war am Dienstag Gast im – nicht öffentlichen – „kleinen U-Ausschuss“ zu den Beschaffungen in der Coronakrise. Laut Sitzungsteilnehmern erklärte er, dass sowohl Gesundheitsminister als auch Kanzler laufend informiert waren.

Im Fokus von Auers Befragung im parlamentarischen Rechnungshofausschuß in der nicht öffentlichen Sitzung stand die Frage, wieso Österreich nicht sein maximal verfügbares Kontingent an Impfstoffen vor allem von Johnson&Johnson und Biontech/Pfizer abgerufen hat. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte für eine zu geringe Bestellung von Impfstoffen einen Alleingang des Impfkoordinators verantwortlich gemacht. Ex-Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ging dann auf Distanz zu Auer, der auch seine Position als Koordinator verließ.

Der Spitzenbeamte wollte sich zwar öffentlich nicht äußern, nach Angaben von Sitzungsteilnehmern wies er aber die Verantwortung für nicht bestellte Impfstoffe von sich. Demnach habe er wegen eines Kostendeckels nicht anders agieren können. Zudem soll er betont haben, dass sowohl Gesundheitsminister als auch Kanzler informiert waren. Die Opposition hegte schon vor der Befragung Zweifel an der Darstellung von Kurz. SP-Fraktionschefin Karin Greiner fand es eigenartig, wenn der Kanzler so tue, als hätte er nichts gewusst. Der Freiheitliche Wolfgang Zanger wollte Aufklärung über den Kostendeckel des Finanzministeriums. Auer soll diesbezüglich betont haben, dass er nicht mehr ausgeben habe können, als ihm von der Regierung für die Beschaffung zur Verfügung gestellt worden sei. Für Douglas Hoyos von den NEOS gab es die Frage zu klären, ob der Kanzler mehrfach gelogen habe. Immerhin habe Kurz die Impfstoff-Beschaffung zur Chefsache erklärt. Andreas Hanger von der ÖVP blieb auch nach der Befragung Auers dabei, dass es gar keinen Kostendeckel gegeben habe. Viel lieber sprach er über die Fortschritte der Impf-Kampagne. Österreich liege da besser als der EU-Schnitt. (APA/red)