Rubrik: Alles was Recht ist!

• Kassen müssen nicht die beste Behandlung bezahlen
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 08|2019 • 29.10.2019

  In einer aktuellen Entscheidung hat der Oberste Gerichtshof entschieden, dass das öffentliche Gesundheitssystem nur die zweckmäßige und ausreichende Behandlung finanzieren muss, nicht jedoch die beste Behandlung.

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• Kündigung eines Arztes zulässig, wenn er gegen Standardvorgaben verstößt
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 05|2019 • 25.06.2019

  Ein Kündigungsgrund liegt unter Umständen vor, wenn ein Arzt einräumt, dass er wissentlich von einem lehrbuchmäßigen Standardvorgehen abgewichen ist.

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• Kein Honoraranspruch bei Verstoß gegen die Aufklärungspflicht über Off-Label Use
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 04|2019 • 27.05.2019

  Das Landesgericht Wien als Berufungsinstanz hat in einer aktuellen Entscheidung ausgesprochen, dass eine verstärkte Aufklärungspflicht über einen Off-Label Use besteht. Wird dagegen verstoßen, ist die Behandlung rechtswidrig, und es besteht kein Honoraranspruch.

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• Mitteilung, bei Schmerzen erneut vorstellig zu werden, ist ausreichend
  • UIM 03|2019 • 25.04.2019

  Der OGH hat ausgesprochen, dass der Hinweis auf erneutes Vorstelligwerden bei Schmerzen ausreichend sei.

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• Keine Aufklärungspflicht über vom Arzt mitbedachte Differenzialdiagnose
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 02|2019 • 28.03.2019

  Der OGH hat sich in einer Entscheidung mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Aufklärungspflicht über eine vom Arzt mitbedachte Differenzialdiagnose besteht oder nicht.

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• Der Arzt als Zeuge im Zivil- und Strafverfahren
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 01|2019 • 21.02.2019

  Wann kann/darf/muss ein Arzt in einem Verfahren aussagen, und wann kann/darf/muss er sich auf seine Verschwiegenheitspflicht berufen?

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• Trauerschmerzengeld für den Vater eines tot geborenen Kindes
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 10|2018 • 19.12.2018

  Ein totgeborenes Kind ist in den letzten Wochen vor dem errechneten Geburtstermin für beide Elternteile „Angehöriger“ und Teil der „Kernfamilie“.Die Klägerin begab sich in der 37. SSW wegen Wehen in ein Krankenhaus, wurde jedoch mehrmals wieder nach Hause geschickt, erst…

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• Darf ein Arzt einen Optiker empfehlen?
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 09|2018 • 28.11.2018

  In dieser Entscheidung hatte sich der OGH mit der Frage zu beschäftigen, ob bzw. inwieweit ein niedergelassener Augenarzt einen bestimmten Optiker empfehlen darf. Das Werbeverbot nach der WerbeVO 2014 kann in vertretbarer Weise dahin ausgelegt werden, dass es dem Arzt nicht untersagt ist, auf Frage eines Patienten einen bestimmten Anbieter der von ihm verordneten Produkte zu empfehlen.

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• Verbindlichkeit von Leitlinien?
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 08|2018 • 29.10.2018

  Seit einigen Jahren werden immer mehr Leitlinien der einzelnen medizinischen Fachgesellschaften verfasst. Doch inwieweit sind diese tatsächlich verbindlich?

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• Nichterkennen der Fehlintubation stellt einen Behandlungsfehler dar
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 06|2018 • 31.07.2018

  Aus einer aktuellen Entscheidung ergibt sich, dass das Nichterkennen einer Fehlintubation einen Behandlungs­fehler darstellt und somit eine strafgerichtliche Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung rechtfertigt.

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• Weitergabe von Patienteninformationen an Strafverfolgungsbehörden
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 05|2018 • 29.06.2018

  Das Bundesverwaltungsgericht befasst sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage, inwieweit Gesundheitsdaten an die Strafverfolgungsbehörde übermittelt werden dürfen.

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• Schmerzensgeld für verkürztes Leben?
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 04|2018 • 30.05.2018

  Der OGH hat in dieser Entscheidung die von den Unterinstanzen festgelegte Schmerzensgeldsumme reduziert. Auch wenn der Patient durch einen Behandlungsfehler voraussichtlich ein verkürztes Leben haben wird, muss er sich anrechnen lassen, dass er sein Leben – anders als z. B. Wachkomapatienten aktiv gestalten kann.

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• Mitverschulden des Patienten an Behandlungsfehler?
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 03|2018 • 27.04.2018

  Der Oberste Gerichtshof beschäftigte sich in dieser neuen Entscheidung mit der Frage, ob sich ein Patient ein Mitverschulden zurechnen lassen muss, wenn er aufgrund eines selbstverschuldeten Verkehrsunfalls behandlungsbedürftig wurde, dem Notarzt jedoch ein Behandlungsfehler unterlaufen ist.

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• Verpflichtende Aufklärung über Haarausfall bei Chemotherapie
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 02|2018 • 26.03.2018

  Ein deutsches Oberlandesgericht hat entschieden, dass nicht nur über die allgemeinen Risiken einer Chemotherapie aufgeklärt werden muss, sondern auch über das Risiko eines allenfalls dauerhaften Haarverlustes.

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• Verpflichtung zur Überprüfung magistraler Zubereitungen
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 01|2018 • 26.02.2018

  In einer aktuellen Entscheidung hat der OGH ausgesprochen,dass ein Arzt vor der Verabreichung einer Arzneimittelmixtur überprüfen muss, welche Inhaltsstoffe enthalten sind.

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• Aufklärungspflicht bei Bandscheibenoperation
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 10|2017 • 22.12.2017

  In einer neueren Entscheidung des OGH hat dieser ausgesprochen, dass eine Aufklärung über die Notwendigkeit einer zweiten Versteifungsoperation dann nicht erforderlich ist, wenn die Notwendigkeit einer solchen als eher unwahrscheinlich eingestuft wird.

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• Zum Umfang der Aufklärungspflicht bei Kreuzstich
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 09|2017 • 22.11.2017

  In einer neueren Entscheidung des OGH hat dieser ausgesprochen, dass ein Patient über das Risiko einer Querschnittslähmung aufgrund eines Kreuzstichs aufzuklären ist.

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• Wie genau muss aufgeklärt werden?
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 08|2017 • 14.11.2017

  In einer neueren Entscheidung des OGH hat dieser ausgesprochen, dass ein Patient grundsätzlich nicht auch über die allgemeine Eintrittswahrscheinlichkeit der einzelnen mit dem Eingriff verbundenen Risiken informiert werden muss.

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• Strafrechtliches Medizinerprivileg wieder eingeführt
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 06|2017 • 29.08.2017

  Durch eine Gesetzesnovelle wurde mit 1. 1. 2016 erneut ein strafrechtliches Privileg für Angehörige von Gesundheitsberufen festgelegt.

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• Aktuelle OGH-Entscheidung zur Aufklärungspflicht
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 05|2017 • 10.07.2017

  In einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des Obersten Gerichtshofes hat sich dieser (erneut) mit der Frage beschäftigt, wie viel Bedenkzeit einem Patienten für einen operativen Eingriff eingeräumt werden muss.

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• Aktueller Fall aus der Rechtsprechung zur Arzthaftung
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 04|2017 • 19.06.2017

  Der gegenständliche Fall beschäftigt sich mit der Frage, ob es dem Bereitschaftsdienst habenden Arzt vorwerfbar ist, wenn der Transport eines Kleinkindes in die Ordination dieses Arztes trotz Aufforderung, in die Ordination zu kommen, erst eineinhalb Stunden später erfolgt.

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• Telemedizin: Was sind die rechtlichen Grundlagen?
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 03|2017 • 15.05.2017

  Der Begriff der Telemedizin ist ein vielseitiger – was ist darunter tatsächlich zu verstehen, und wer haftet wofür?Telemedizin wird von der WHO als „die Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen unter Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnologie zum Austausch gültiger Informationen für Diagnose, Therapie…

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• Verhalten bei Strafverfahren
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 01|2017 • 10.03.2017

  Gegenstand dieses Beitrages ist, wie im Fall von strafrechtlichen Ermittlungen aufgrund eines behaupteten Behandlungsfehlers vorzugehen ist.

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• Verhalten bei Gerichtsverfahren
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 10|2016 • 30.12.2016

  Wenn ein Arzt eine Klage von einem Patienten bekommt, ist es unbedingt erforderlich, richtig zu agieren.

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• Unzulässige Verwendung des Begriffes „Klinik“
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 09|2016 • 19.12.2016

  In den letzten drei Artikeln wurde dargestellt, in welcher Art und Weise Ärzte Werbung betreiben dürfen. In diesem Artikel wird eine dazu passende aktuelle Entscheidung des OGH aus diesem Jahr präsentiert, aus der sich ergibt, dass auch die Bezeichnung einer Ordination nicht irreführenderweise als Klinik erfolgen darf.

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• Einscannen von Krankengeschichten zur Aufbewahrung
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 08|2016 • 14.11.2016

  Ältere Krankengeschichten wurden vielfach noch nicht in elektronischer Form geführt, sondern ausschließlich in Papierform. Um das Überquellen von Lagern durch derartige „Papierberge“ zu vermeiden, werden immer mehr Krankengeschichten eingescannt. Ist das aber auch zulässig?

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• Zulässigkeit von Internetwerbung – Teil II: Vorgaben für eine Website
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 05|2016 • 15.07.2016

  Neben den im ersten Teil dargestellten standesrechtlichen Vorgaben sind im Rahmen der Internetwerbung noch weitere rechtliche Vorgaben zu beachten.

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• „Haben Patienten ein Recht auf eine bestimmte Therapie?“
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 03|2016 • 10.05.2016

  In diesem Artikel wird dargestellt, inwieweit Patienten ein Recht auf Therapie haben bzw. darauf, selbst zu entscheiden, welche Eingriffe in welcher Art und Weise an ihnen vorgenommen werden dürfen. Dabei wird auch beleuchtet, ob die behandelnden Ärzte diesem Willen völlig ausgeliefert sind oder ob sich auch behandelnde Ärzte weigern können, bestimmte Therapien durchzuführen, auch wenn der Patient diese wünscht.

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• Die Patientenverfügung – Teil III (beachtliche PatV)
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 02|2016 • 04.04.2016

  Werden nicht alle Formerfordernisse, die für die Errichtung einer verbindlichen PatV notwendig sind, erfüllt oder wird trotz Einhaltung dieser Formvorschriften die PatV vom Patienten ausdrücklich als „beachtliche PatV“ benannt, so liegt eine beachtliche PatV vor.

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• Die Patientenverfügung – Teil II (verbindliche PatV)
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 01|2016 • 02.03.2016

  Eine verbindliche PatV setzt die Einhaltung der im PatVG genannten Form- und Inhaltserfordernisse voraus.

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• Die Patientenverfügung – Teil I
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 10|2015 • 30.12.2015

  Mit einer Patientenverfügung können Patienten bestimmte Behandlungsmethoden für einen Zeitpunkt ausschließen, in dem sie nicht mehr einsichts-, urteils- oder äußerungsfähig sind. In den folgenden drei Beiträgen werden die allgemeinen Grundlagen, die unterschiedlichen Formen der PatV und die Bedeutung für den ärztlichen Behandlungsalltag dargestellt.

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• Dokumentationspflicht – Teil II
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 09|2015 • 11.12.2015

  Im ersten Teil zur Dokumentationspflicht wurde der konkrete Inhalt, der zu dokumentieren ist, dargestellt. Gegenstand dieses Beitrages ist, wann zu dokumentieren ist, wie lange die Aufzeichnungen aufzubewahren sind und welche rechtlichen Konsequenzen aus der ärztlichen Dokumentation ableitbar sind.

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• Dokumentationspflicht – Teil I
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 08|2015 • 20.11.2015

  Sowohl aus den jeweiligen Krankenanstaltengesetzen als auch aus dem ÄrzteG ergibt sich eine Verpflichtung zur umfassenden Dokumentation.

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• Aufklärungspflicht – Teil V: Verwendung von Aufklärungsbögen
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 06|2015 • 25.08.2015

  In den vorigen Ausgaben wurden der Umfang und die Bedeutung der Aufklärung auch über Behandlungsalternativen und insbesondere die Risikoaufklärung erörtert. Gegenstand dieses Beitrags ist der richtige Einsatz von Aufklärungsbögen.

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• Aufklärungspflicht – Teil IV: Risikoaufklärung
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 05|2015 • 17.07.2015

  Nach ständiger Rechtsprechung des OGH kann der Patient nur dann in eine Behandlung einwilligen, wenn er über die Risiken der Behandlung informiert ist, da er mit der Einwilligung schließlich auch die Möglichkeit der Verwirklichung eines dieser Risiken in Kauf nimmt.* Kennt ein Patient die Risiken hingegen nicht, so kann er nicht rechtsgültig in eine Behandlung einwilligen.

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• Aufklärungspflicht – Teil III: Behandlungsalternativen
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 04|2015 • 19.06.2015

  Wie in Teil I und Teil II dargestellt, sind weder der Umfang noch die Intensität oder der konkrete Zeitpunkt, zu dem die Aufklärung stattzufinden hat, gesetzlich definiert. Das lässt auf der einen Seite den für die Behandlung von Patienten notwendigen Gestaltungsspielraum – führt auf der anderen Seite aber nicht zu der gewünschten Rechtssicherheit und Klarheit für die betroffenen Ärzte.

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• Aufklärungspflicht – Teil I: Allgemeines
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 02|2015 • 20.04.2015

  Die ärztliche Aufklärungspflicht gehört zu den am meisten diskutierten Berufspflichten der Ärzte. Aus Ärztesicht verständlich, da der genaue Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht nicht gesetzlich definiert ist, sondern sich vielmehr in den letzten Jahren durch zahlreiche gerichtliche Entscheidungen – die natürlich immer nur einen Einzelfall behandeln – entwickelt hat und dadurch zu Verunsicherung führt.

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• Haftungsgrundlagen für Ärzte: Wer haftet wofür?
  AutorIn: Monika Ploier  • UIM 01|2015 • 09.03.2015

  Als neuen Service für unsere Leser bieten wir ab dieser Ausgabe von UNIVERSUM INNERE MEDIZIN in regelmäßigen Abständen die Rubrik „Alles was Recht ist!“. Die Anwältin Dr. Monika Ploier wird anhand von Fallbeispielen die rechtliche Verantwortung von Ärzten kurz und verständlich besprechen.

   

  Im ersten Teil unserer Serie „Alles was Recht ist!“: ein Überblick über die für Ärzte geltenden Allgemeinen Haftungsgrundlagen.

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