Gesundheitsreform als wahre Herkules-Aufgabe

© Tanzer

Haben Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), die neun Landesrät:innen und die Kassenspitzen das Zeug die aktuellen Gesundheitsprobleme zu lösen? Allein nicht.

In ganz Europa gibt es Proteste im Gesundheitswesen. Das Personal ist knapp, die Aufgaben steigen. Die Bilder und Nachrichten aus Österreich, Deutschland, England, der Schweiz und vielen anderen Ländern gleichen sich: Erschöpfte Beschäftigte, zunehmende Proteste und unterversorgte Patient:innen. Die Gründe sind vielfältig und reichen von der Ermüdung der Beschäftigten durch die Pandemie, über privatwirtschaftlich orientierte Einsparungen und Effizienzsteigerungsversuche, die hohen Inflation bis zur demographischen Entwicklung, die zu mehr Kranken und weniger Beschäftigten führt.

In Österreich kommt ein beispielloser Kompetenzwirrwarr dazu: Länder und Krankenversicherungen sind für unterschiedliche Bereiche zuständig, der Bund für die Gesetze, die in vielen Fällen aber wieder von einzelnen Ländern zu Fall gebracht werden können. Im Grunde hat Österreich mindestens 13 verschiedene Systeme: neun Länder, der Bund und drei große Krankensicherungsträger mit ÖGK, SVS und BVAEB. Unfallversicherung und der Pflegesektor sind da noch gar nicht eingerechnet.

Ob die handelnden Personen allesamt die Kompetenzen haben, die anstehenden Probleme zu lösen, darf hinterfragt werden. Wichtig ist allerdings, dass sie sich mit allen Stakeholdern zusammenraufen, um echte Lösungen für die Beschäftigten und die Patient:innen zu finden. Und das rasch. (rüm)